09 Oktober 2006

Bericht zu Vietnam von der britischen Conservative Party

Am 10. September 2006 hat die Menschenrechtskommission der britischen Conservative Party (Partei) nach dem Besuch von Rado Tylecote in Vietnam einen Bericht zu Vietnam veröffentlicht. Er kann unter folgendem Link nachgelesen werden: http://www.conservativehumanrights.com/reportsandarticles /CPHRC_VietnamFullReport.pdf Rado Tylecote hatte die Möglichkeit, u.a. Nguyen Khac Toan zu besuchen. Der Bericht ist zugleich eine Aufforderung an Vietnam, die Unterdrückung der Religions- und Meinungsfreiheit zu beenden und seinen Demokratisierungsprozess zu beginnen. Die Menschenrechtskommission der Conservative Party (UK) ist von der Shadow Foreign Secretary im Jahre 2005 einberufen worden. Das Shadow Foreign Secretary ist eine Position im Shadow Kabinett, welches sich mit den auswärtigen Angelegenheit Englands befasst. Die politische Opposition verteilt also unter sich die Aufgaben einer Regierung parallel zu der tatsächlichen Regierung. Wenn dann die Opposition die nächsten Wahlen gewinnt, nehmen die Personen des Shadow Kabinetts praktisch die Ministerposten ein. Der Shadow Foreign Secretary ist also die Person, die im Falle eines Wahlsieges den Posten des Außenministers einnimmt. Die Menschenrechtskommission der Conservative Party möchte über die internationalen Menschenrechtsprobleme informieren, und ihre Partei bei ihrer auswärtigen Politik beraten, indem Menschenrechte zur Priorität erklärt werden. Vorsitzender der Kommission ist Gary Streeter (Mitglied des britischen Parlaments), der Menschenrechtsaktivist Benedict Rogers ist stellvertretender Vorsitzender. In der Kommission sind auch mehrere Abgeordnete des britischen Parlaments.