31 Juli 2012

Politischer Dialog zum Thema Menschenrechte

Wie das staatliche Organ der kommunistischen Partei Nhan Dan berichtete, lud der Justizminister Ende Mai in Hanoi zu einem Dialog zum Thema Menschenrechte ein. Der stellvertretende Justizminister Hoang The Lien betonte, dass Vietnam stets besondere Aufmerksamkeit auf den Schutz von Menschenrechten richte. So seien grundlegende Menschenrechte in der Verfassung und in Gesetzen festgeschrieben und würden in der Realität eingehalten.

Vietnam hat zahlreichte internationale Menschenrechtspakte ratifiziert, darunter die internationale Vereinbarung zum Schutz von bürgerlichen und politischen Rechten, die internationle Vereinbarung für ökononische, soziale und kulturelle Rechte und die internationale Konvention zur Beseitigung aller Formen der Diskriminierung gegen Frauen.

Im Jahr 2011 hat Vietnam zwei Studien über die aktuelle Situation veröffentlicht und die Übereinstimmung des Strafrechts und des Strafprozessrechts mit den internationalen Vereinbarungen überprüft.

Quelle: Nhan Dan Online